Fragestellung zur Rambach-Volksabstimmung ist irreführend

Am Sonntag 25. November 2012 sind die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden Mals und Taufers im Münstertal ab 16 Jahre zur Abstimmung über die Zukunft des Rambaches aufgerufen. Kein gutes Bild zeigt die irreführende und unkorrekte Fragegestellung, welche die beiden Gemeinderäte in Mals und Taufers i. M. beschlossen haben. Wir rufen deshalb die beiden Gemeinderäte dringend auf, die Fragestellung zu korrigieren. Während sich der Tauferer Bürgermeister dazu in Schweigen hüllt, spricht der Malser Bürgermeister von einem „kleinlichen Einwand“. Während man sonst immer von Poltikern gewohnt ist, auf die besonderen Situationen in Südtirol hinzuweisen, dreht man in Mals hier plötzlich den Spiess um und sagt: „Im internationalen Gebrauch sei ein Kraftwerk von 3 Megawatt Nennleistung ein Kleinkraftwerk“. Und dies, obwohl in Südtirol eindeutig die Klassifizierung für Kleinkraftwerke nur bis 220 kW geht. Politiker verdrehen offensichtlich die Tatsachen einfach so wie sie es brauchen. Es fehlt ihnen die Courage, den Bürgern klare und verständliche Fragen zu stellen. Wenn dieser Einwand, so wie Bürgermeister Veith es sieht, nur kleinlich wäre, dann könnte er diesen ja sofort bei der nächsten Gemeinderatssitzung die in wenigen Tagen stattfindet abändern, oder ist es doch keine Kleinigkeit?

Pressemitteilung vom 18.10.2012 – Fragestellung zum Rambach ist irreführend und falsch

Auszug aus dem Wassernutzungsplan – Klassifizierung der Kraftwerke in Südtirol

Neue Südtiroler Tageszeitung 20.10.2012: „Keine Kleinigkeit“

Alto Adige 20.10.2012: „Ram, referendum sulla centrale“

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